„AGB Schulungen“

1. Geltung der Vertragsbedingungen

Die WPS – Workplace Solutions GmbH, Hans-Henny-Jahnn-Weg 29, 22085 Hamburg (nachfolgend „WPS GmbH“) erbringt ihre Leistungen für ihre Kunden, darunter sind – soweit nicht gesondert differenziert – sowohl die Auftraggeber, wie auch die vom Auftraggeber gegebenenfalls zur Schulung entsandten Teilnehmer zu verstehen (nachfolgend „Kunden“), ausschließlich auf der Basis dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen. Obwohl aus Gründen der Lesbarkeit im Text die männliche Form gewählt wurde beziehen sich die Angaben auf Angehörige aller Geschlechter. Diese Bedingungen gelten auch für vorvertragliche Schuldverhältnisse. Die Bedingungen gelten im unternehmerischen Verkehr. „Verbraucher“ können nicht Vertragspartner werden. Andere Vertragsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden/Teilnehmers/Interessenten, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die WPS GmbH diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss gleichartiger Verträge nicht nochmals auf diese Bedingungen verwiesen wird, gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Vertragsbedingungen Schulung“ der WPS GmbH in der bei Angebotsabgabe geltenden Fassung.

2. Vertragsschluss

Die Angebote der WPS GmbH sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist in Textform als bindend bezeichnet. Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder durch Auftragsbestätigung der WPS GmbH in Textform zustande. Auch wenn die WPS GmbH nach der Bestellung mit der Leistungserbringung beginnt, kommt ein Vertrag unter Geltung dieser Bedingungen zustande.

Anmeldungen sollten schriftlich oder in Textform erfolgen. Mit der Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Schulungsvertrages ab. Die Bestätigung des Eingangs der Anmeldung folgt zeitnah und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Vertragsbestätigung seitens der WPS GmbH, spätestens mit dem Beginn der Schulungsveranstaltung, zustande. Bei beschränkter Teilnehmerzahl werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

3. Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

3.1. Inhalt und Umfang der Schulung ergeben sich aus der Ausschreibung, die ihrerseits Vertragsbestandteil wird. In der Ausschreibung wird stichwortartig der Inhalt der Schulung, Ort und Zeit, der Umfang der Schulungszeiten und der Preis für die Schulung verbindlich genannt. Soweit Referenten namentlich genannt werden, bleibt es der WPS GmbH unbenommen, einen in gleicher Weise qualifizierten Ersatzreferenten einzusetzen. Die Organisation, also die nähere Ausgestaltung der Inhalte, die didaktische Aufbereitung, den Ablauf der Veranstaltung und die Lage der Pausen legt die WPS GmbH fest. Soweit nicht abweichend vereinbart, hat der Kunde keinen Anspruch auf eine bestimmte Organisation der Veranstaltung.

3.2. Der Kunde hat vor einer Anmeldung zu überprüfen, ob die angebotene Schulung seinen Vorkenntnissen, Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Im Zweifel sollte der Kunde vor einer Anmeldung bei der WPS GmbH um ergänzende Informationen nachsuchen. Es ist dem Kunden verwehrt, sich nachträglich auf Unkenntnis zu berufen.

3.3. Umfang, Art und Qualität der Leistungen der WPS GmbH sind durch Verträge, Auftragsbestätigung oder durch die Leistungserbringung durch die WPS GmbH, gegebenenfalls auf der Basis des Angebots der WPS GmbH, bestimmt. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies in Textform vereinbaren oder die WPS GmbH dies in Textform bestätigt hat. Beschreibungen, Darstellungen etc. sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien.

4. Verfügbarkeit | Stornierung

4.1. In der Regel ist die Teilnehmerzahl an den Schulungen pro Termin begrenzt. Umgekehrt muss sich die WPS GmbH vorbehalten, für den Fall, dass die von der WPS GmbH definierte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist, die Veranstaltung abzusagen. Eine Absage durch die WPS GmbH ist bis zu 10 Tagen vor der Veranstaltung zulässig. Ebenso ist eine Absage bei Ausfall des Referenten zulässig, sowie bei höherer Gewalt. Der Kunde hat in diesen Fällen selbstverständlich Anspruch auf unverzügliche Rückzahlung der bezahlten Vergütung. Darüber hinausgehende Haftungs- oder Schadens-ersatzansprüche bestehen nicht (im Übrigen gelten die Haftungsregelungen in Abschnitt 7). Insbesondere bei der Buchung von Flug, Bahn und Unterkunft sollte dies beachtet werden. Allerdings wird sich die WPS GmbH bemühen, betroffene Kunden bei einem der nächsten Termine der Schulung bevorzugt zu berücksichtigen oder nach Wunsch des Kunden auf bereits terminierte Veranstaltungen umzubuchen.

4.2. Ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist nicht möglich. Allerdings hat der Kunde folgende Möglichkeiten der Vertragsänderung oder Stornierung:

Der Kunde kann jederzeit anstelle des angemeldeten Teilnehmers einen Vertreter benennen, ohne dass dafür Kosten entstehen; im Falle einer vorgesehenen Zertifizierung sollte der Ersatzteilnehmer aus administrativen Gründen der WPS GmbH allerdings möglichst frühzeitig benannt werden.

4.3. Nur bei regulärer Buchung ohne Rabatt (Vollzahler) ist bis 60 Tage vor Schulungsbeginn eine kostenfreie Stornierung möglich.

4.4. Im Übrigen gilt:

  • Bis 30 Tage vor Schulungsbeginn ist eine Stornierung gegen eine Bearbeitungsgebühr von 100 € möglich.
  • Bei einer Stornierung bis zu 14 Tagen vor Schulungsbeginn sind 50 % der vereinbarten Schulungskosten zu bezahlen.
  • Bei einer Stornierung bis zu 2 Arbeitstagen (Montag – Freitag) vor Schulungsbeginn werden 80 % der vereinbarten Schulungskosten fällig.
  • Danach und im Falle des Nichterscheinens des Teilnehmers und im Falle eines vorzeitigen Abbruchs der Teilnahme ist die vereinbarte Vergütung in voller Höhe zu entrichten.

5. Vergütung, Zahlung

5.1. Soweit nicht abweichend vereinbart, ist die geschuldete Vergütung 14 Tage vor Schulungsbeginn ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die WPS GmbH behält sich vor, Kunden unbezahlter Schulungen ohne weitere Mahnung von einer Teilnahme auszuschließen.

5.2. Haben die Vertragspartner nichts Abweichendes vereinbart, gilt das jeweilige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Leistungs- und Preisverzeichnis der WPS GmbH, in Ermangelung eines solchen, die ortsübliche Vergütung.

5.3. Bei Inhouse-Schulungen oder Gruppenschulungen werden Fahrtkosten und Spesen für Reisen außerhalb der Metropolregion Hamburg zusätzlich nach Aufwand abgerechnet. Zusätzliche verlangte Leistungen der WPS GmbH werden nach Aufwand oder gemäß Leistungs- und Preisverzeichnis abgerechnet.

5.4. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer.

5.5. Kollegenrabatt: Für einige Schulungsveranstaltungen gewährt die WPS GmbH bei gleichzeitiger Anmeldung mehrerer Kollegen einen Kollegenrabatt. Auch wenn dies in der Ausschreibung nicht jeweils genannt ist, lohnt sich eine Nachfrage. Ein Rechtsanspruch darauf besteht jedoch nicht.

5.6. Der Kunde kann nur mit von der WPS GmbH unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses zu.

5.7. Soweit Eigentumsrechte an der Leistung der WPS GmbH bestehen, behält sich die WPS GmbH das Eigentum an dem Gegenstand (zum Beispiel Schulungsunterlagen) bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises vor.

6. Mängel

Die Leistungen der WPS GmbH haben die vereinbarte Beschaffenheit und eignen sich für die vertraglich vorausgesetzte, bei fehlender Vereinbarung für die gewöhnliche, Verwendung. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. Bei Mängeln kann die WPS GmbH zunächst nacherfüllen. Die Art der Nacherfüllung erfolgt nach Wahl der WPS GmbH. Wegen eines Mangels sind zumindest zwei Nacherfüllungsversuche hinzunehmen. Wenn die WPS GmbH die Nacherfüllung endgültig verweigert oder diese endgültig fehlschlägt oder dem Kunden nicht zumutbar ist, kann der Kunde entweder vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen herabsetzen.

7. Haftung

Die WPS GmbH leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (zum Beispiel aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

7.1. Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit haftet die WPS GmbH in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) haftet die WPS GmbH in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, jedoch höchstens mit 20.000,00 € je Schadensfall und 100.000,00 € für alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag insgesamt. Der WPS GmbH bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.

7.2. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Beschränkungen.

8. Geheimhaltung, Foto-/Videoaufnahmen, Datenschutz

8.1. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung vom jeweils anderen Vertragspartner übermittelten oder bekanntgewordenen Umstände/Gegenstände (z. B. Software, Dokumentationen, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Informationen/Gegenstände so, dass ein Zugriff für Dritte ausgeschlossen ist.

8.2. An den Schulungsinhalten und Schulungsunterlagen bestehen Urheberrechte/ausschließliche Nutzungsrechte der WPS GmbH. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Zwecke der Schulung eingeräumt. Ohne vorherige, ausdrückliche Erklärung der WPS GmbH in Textform ist weder eine Vervielfältigung der Inhalte oder Unterlagen oder von Teilen daraus zulässig. Insbesondere dürfen die Inhalte und Unterlagen nicht veröffentlicht oder verbreitet werden und auch nicht über öffentliche Netze geteilt oder in anderer Weise verbreitet werden.

8.3. In den Veranstaltungen können von der WPS GmbH Foto oder Video-Aufnahmen gefertigt werden, auf denen auch Teilnehmer zu sehen sein können; diese kann die WPS GmbH auch zu Werbezwecken einsetzen. Sollte ein Teilnehmer einer Aufnahme seiner Person nicht zustimmen, so hat der Teilnehmer seinen Widerspruch sofort gegenüber dem Schulungsleiter oder Referenten zu erklären und selbst dafür Sorge zu tragen, dass der Teilnehmer nicht abgebildet wird.

8.4. Aufzeichnungen in der Schulungsveranstaltung, gleichgültig ob Ton, Foto oder Video durch Teilnehmer sind nur mit vorheriger Zustimmung der WPS GmbH in Textform zulässig. Im Übrigen besteht für die WPS GmbH ein unbedingter Anspruch auf Löschung von Aufnahmen.

8.5. Die WPS GmbH informiert ihre Kunden in unregelmäßigen Abständen über Angebote der WPS GmbH, insbesondere zu Schulungsangeboten und damit im Zusammenhang stehenden Angeboten, auch per Email. Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis. Dieses Einverständnis kann jederzeit formlos widerrufen werden. Zur Erleichterung findet sich am Ende jeder Email ein Link zur Abmeldung aus dem Email-Verteiler.

8.6. Die WPS GmbH verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften; auf die allgemeine Datenschutzerklärung der WPS GmbH wird verwiesen. Die WPS GmbH darf den Kunden nach erfolgreichem Abschluss der Leistungen als Referenzkunden benennen.

9. Leistungsort, Gerichtsstand, Formvorschriften

9.1. Soweit nicht abweichend vereinbart, ist Leistungs- und Erfüllungsort und Ort der Durchführung von Schulungen der Geschäftssitz der WPS GmbH.

9.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis ist der Sitz der WPS GmbH in Hamburg.

Stand: 21. Oktober 2019